In den vergangenen Wochen war in der Presse zu lesen, dass wir in Brachttal „raus aus der Steuererhöhungsspirale“ müssten und dass die Bearbeitung von Anfragen im Rathaus etc. oft zu lange dauern würde.
Da wäre es doch aus unserer Sicht einmal angebracht, aufzuzeigen, was alles in den letzten Monaten von Bürgermeister Wolfram Zimmer und seinem Team im Rathaus erreicht und auf den Weg gebracht wurde.
Wissen sollte man dabei auch, dass es bis vor Kurzem noch nicht einmal einen funktionierenden Server im Rathaus gab, die PCs nicht miteinander vernetzt waren (wenn sie denn überhaupt eine vernünftige Software hatten), für die Telefonanlage keine Ersatzteile mehr zu bekommen sind, ein Archiv genaugenommen gar nicht existiert etc etc. Die Liste der von den Vorgängern übernommenen „Altlasten“ an unerledigten Punkten ließe sich seitenweise fortsetzen.
Das hat sich seit der letzten Bürgermeisterwahl geändert!
Los geht’s:
Allgemeine Finanzen
- Der eingebrachte Haushalt beinhaltet keine Steuererhöhungen (Grundsteuer, Gewerbesteuer) – übrigens seit 5 Jahren nicht!
- Laut Finanzplanung auch in den nächsten 1-2 Jahren nicht vorgesehen!
- Das negative Planergebnis 2022 kann durch gebildete Rücklagen von derzeit 1,7 Mio. ausgeglichen werden. Seit 2018 werden erstmals Rücklagen gebildet!
- Außer den genannten Rücklagen, stehen weitere 180.000 Euro Liquiditätsreserven zur Verfügung.
Kindertagesstätten
- Keine Erhöhungen der Kita-Gebühren, trotz der bereits durchgeführten Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetztes“ welches einen höheren Personalschlüssel beinhaltet resultierend aus Leitungsfreistellung, 22% Krankheitsausfall sowie 8% zusätzlich für Dienst- und Vorbereitungszeit des pädagogischen Personals (zur Verfügung gestellt ohne gesetzliche Regelung/ Vorgabe).
- Die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes ist nur in wenigen Kommunen realisiert worden!
- Personalmehrkosten von ca. 100.000 Euro!
Sicherheit der Bürgerschaft /Feuerwehr
- Abschluss der Umbaumaßnahmen von FFW Streitberg und Udenhain
- Ersatzbeschaffung MLF Hellstein incl. der notwendigen Führerscheine
- Umrüstung auf akkubetriebene Sirenen im gesamten Gemeindegebiet mit der Möglichkeit von Lautsprecherdurchsagen, zur sicheren Alarmierung der Bürgerschaft im Katastrophenfall (Ahrweiler)
- Anschaffung von mobilem Hochwasserschutz
- Anschaffung mehrerer Absturzsicherungen, für den Einsatz auf Dächern, bei Sturmschäden.
- Alles zum besseren Schutz unserer Mitbürger sowie ehrenamtlichen Feuerwehreinsatzkräften im Krisenfall
Trinkwasser
- Abschluss Sanierung Hochbehälter Hellstein
- Neubau Hochbehälter Streitberg
- Neubau Entsäuerungsanlage Spielberg
- Wasserleitungsbau Ortsdurchfahrt Streitberg
- Letzte Phase der Einführung der Funkwasserzähler
- Einmessung der gemeindlichen Wasserleitungen in den Ortsteile Neuenschmidten und Schlierbach, danach sind alle Ortschaften digital erfasst.
Abwasser
- Erneuerung von Abwasserleitungen der OD-Streitberg
- Sanierung der Schäden im Rahmen der Ergebnisse der Eigenkontrolluntersuchung in Spielberg
- Mit Neuenschmidten und Schlierbach, die zwei letzten Ortsteile, die im Abwasserbereich im Rahmen der Eigenkontrolluntersuchung auf Schäden befahren und digital vermessen werden.
Dorfentwicklung
- Nach dem wir uns als Gemeinde erstmals, mit unserer Bewerbung gegen andere Wettbewerber durchgesetzt haben, beginnt jetzt die Konzeptphase durch Beauftragung des Moderationsbüros. Hierdurch können jetzt viele Themenschwerpunkte aufgearbeitet werden wie z. B. DGH Schlierbach, DGH Spielberg, Kulturraum Wächtersbacher Keramik usw.
- Dadurch entsteht die Möglichkeit für die Gemeinde Fördergelder in Millionenhöhe zu generieren und ebenso für private Bauherren in der Gebietskulisse Fördergelder zu ermöglichen.
Organisationsuntersuchung/ Digitalisierung
- Nach dem Austausch der vollkommen überalternden EDV-Technik kann die Digitalisierung der Verwaltung weitergeführt werden. In diesem Rahmen wird die Organisationsuntersuchung unterstützend weiterverfolgt.
- Entsprechende Programme werden sukzessiv installiert und die Mitarbeitenden geschult.
Brücken
- Sanierung Schächtelburgerbrücke
- Sanierung Fuß- und Radwegebrücke Schlierbach (R3)
- Sanierung Brücke in Streitberg (Birkengasse)
- Erstmals erfolgte unter W. Zimmer die vorgeschriebene Hauptuntersuchung aller Brücken im Gemeindegebiet
Allgemeine Unterhaltung
- Erstmals 200.000 € zur Sanierung von Gemeindestraßen (teilweise abfräsen der Straße und neue Deckschicht)
- 50.000 € für Wirtschafts- und Waldwege
- Erneuerung der Außenfassade DGH Hellstein, DGH Udenhain
- Erneuerung Fenster DGH Spielberg/ Museum Spielberg, DGH Udenhain
- Abschluss Sanierung MZH Neuenschmidten
Friedhöfe
- Schaffung von Ablageplätze und Erd-Röhr -Systemen für Baumbestattungen
- Erhaltung und Erneuerung von Wegebau auf den Friedhöfen
Hochwasserschutz
- Stellung eines Förderantrages beim Land Hessen für eine Starkregenanalyse für das Gemeindegebiet
- Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen an gefährdeten Bereichen unter Beteiligung mit Ing-Büros.